Nutzungsbedingungen

 

Nutzungsbedingungen für swaki.de (Stand 29.05.2012)

 

Die Drupaldise UG (haftungsbeschränkt), im Folgenden „Drupaldise“ genannt, erbringt die Leistungen innerhalb des Internet-Angebotes „swaki.de“ ausschließlich zu folgenden Bedingungen:

 

1 Leistungsumfang

 

1.1 Der Nutzer erhält die Möglichkeit, Produktinformationen und Reparaturanleitungen unterschiedlicher Art einzusehen und diese Informationen im Rahmen eigener Recherchen unter den in den nachfolgenden Ziffern genannten Bedingungen zu nutzen.

 

1.2 Darüber hinaus erhält der Nutzer die Möglichkeit, Produktinformationen und Reparaturanleitungen unterschiedlicher Art unter swaki.de einzustellen und hochzuladen.

 

1.3 Drupaldise ist berechtigt, die unter swaki.de angebotenen Leistungen jederzeit zu ändern, zubeschränken oder einzustellen.

 

2 Pflichten des Nutzers

 

Der Nutzer ist verpflichtet,

 

a. swaki.de nur für Zwecke zu nutzen, die nicht gegen geltendes Recht verstoßen; insbesondere nur solche Produktinformationen oder Reparaturanleitungen unter swaki.de einzustellen oder hochzuladen, die frei von Rechten Dritter sind,

 

b. Handlungen und technische Maßnahmen zu unterlassen, die geeignet sind, für Veröffentlichungen in unlauterer Weise Vorteile oder Nachteile zu erzielen, wie etwa die wiederholte Teilnahme an Bewertungen und Umfragen oder wiederholte Abrufe zur Steigerung von Abrufzahlen, zur Erlangung von Leistungsgutschriften oder zur Erzielung sonstiger vermeintlicher Vorteile,

 

c. Handlungsweisen, die die System- oder Netzwerksicherheit verletzten oder dies beabsichtigen, zu unterlassen,

 

d. Drupaldise unverzüglich erkennbare Mängel, Schäden und Störungen der Website mitzuteilen, und alle Maßnahmen zu treffen, die eine Behebung solcher Mängel, Schäden und Störungen erleichtern oder beschleunigen,

 

e. nicht auf Datenbestände zuzugreifen, die nicht durch Verweise (Links oder Formulare) zweifelsfrei zum allgemeinen Zugang freigegeben sind,

 

f. die Datenbestände nicht in automatisierter Form zu verarbeiten.

 

3 Kontaktaufnahme

 

Der Nutzer verpflichtet sich, die in swaki.de zur Verfügung gestellten Kontaktmöglichkeiten ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zu verwenden. Er verpflichtet sich, solche Kontaktmöglichkeiten

 

a. nicht zu Kontaktaufnahmen zu verwenden, die nicht im Zusammenhang mit dem Anliegen des Eintrages stehen,

 

b. insbesondere nicht für die Teilnahme an Schneeballsystemen oder illegalen Tätigkeiten zu verwenden,

 

c. nicht zu Werbemaßnahmen oder zu unaufgeforderten E-Mails mit mehreren Empfängern zu verwenden.

 

4 Nutzungsrechte

 

4.1 An der Zusammenstellung der Inhalte auf swaki.de und an dem zu dieser Seite gehörenden HTML-, CSS-, Javascript- und sonstigem Code steht Drupaldise das alleinige Urheberrecht zu.

 

4.2 Die Rechte des Nutzers beschränken sich auf den Abruf von Informationen im Sinne von Ziffer 1 im Rahmen der in diesen Nutzungsbedingungen genannten Bedingungen und des bestimmungsgemäßen Gebrauchs. Soweit nicht anders vereinbart, gewährt Drupaldise dem Nutzer keine sonstigen Nutzungsrechte. Insbesondere ist die Übernahme von Inhalten in andere Publikationen und in andere Internetangebote verboten.

 

5 Haftung des Nutzers

 

5.1 Wird Drupaldise in Folge einer schuldhaften Verletzung der Pflichten des Nutzers, insbesondere hinsichtlich Verletzungen des Urheberrechts, Persönlichkeitsrechts, Eigentumsrechts oder gewerblicher Schutzrechte durch Dritte in Anspruch genommen, hält der Nutzer Drupaldise von jeglicher Haftung und jeglichen Kosten, einschließlich etwaiger Verfahrenskosten, frei.

 

5.2 Der Nutzer stellt Drupaldise im Falle der Zuwiderhandlung gegen die Pflichten aus Ziffern 2 und 3 von sämtlichen hierdurch verursachten Ansprüchen Dritter frei.

 

6 Haftung von Drupaldise

 

6.1 Drupaldise ist ausschließlich für Inhalte verantwortlich, die selbst erstellt, veröffentlicht und verbreitet werden.

 

6.2 Drupaldise hat das Recht, jedoch nicht die Verpflichtung, eingestellte Bilder und Forumsbeiträge redaktionell zu prüfen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Drupaldise auf Grund der Menge der eingestellten Bilder und Forumsbeiträge weder technisch noch personell die Möglichkeit hat, alle Bilder und Beiträge auf Rechtsverletzungen Dritter zu überprüfen.

 

6.3 Für die Rechtmäßigkeit der Bilder, Texte und Forumsbeiträge, sowie für die Berechtigung, Nutzungsrechte an den Bildern und Texten weiterzugeben, trägt ausschließlich der Urheber die Verantwortung. Eine Haftung von Drupaldise in diesem Rahmen ist ausdrücklich ausgeschlossen.

 

6.4 Die Haftung von Drupaldise, sowie die Haftung seiner Erfüllungsgehilfen für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschaden (§ 286 BGB). Insoweit haftet Drupaldise für jeden Grad seines Verschuldens oder seiner Erfüllungsgehilfen.

 

6.5 Die Haftung für die Verletzung von Kardinalpflichten wird auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

 

7 Datenbankrecht

 

Die auf swaki.de abrufbaren Bilder, Anleitungen, Produktinformationen und Forumsbeiträge stellen insgesamt eine urheberrechtlich geschützte Datenbank dar. Es ist verboten, diese Datenbank ohne Zustimmung von Drupaldise in ihrer Struktur ganz oder auch nur teilweise zu übernehmen, zu veröffentlichen oder zu bearbeiten.

 

8 Rechteübertragung

 

8. 1 Die auf swaki.de registrieten Nutzer, haben die Möglichkeit Bilder und Texte für Produktinformationen, Reparaturanleitungen, Diskussionen und ähnliches zu erstellen oder zu editieren.

 

8.2 Mit der Einstellung von Bildern und Texten für Produktinformationen, Reparaturanleitungen, Diskussionen und ähnliches unter swaki.de räumt der Nutzer Drupaldise das ausschließliche, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Recht ein, das jeweilige Werk umfassend, auch mit dem Ziel einer kommerziellen Vermarktung, zu nutzen und zu verwerten. Die Rechtseinräumung umfasst ausdrücklich alle bekannten und unbekannten Formen von Angebotsmöglichkeiten im Internet, insbesondere die Möglichkeit zur Einbindung innerhalb kostenpflichtiger Online-Dienste und Websites sowie innerhalb des frei zugänglichen Internets.

8.3 Insbesondere räumt der Nutzer Drupaldise folgende ausschließliche, zeitlich und territorial unbeschränkte Nutzungsrechte ein:

 

a) Das Recht der Vervielfältigung, öffentlichen Zugänglichmachung und Verbreitung, d.h. das Recht, das Werk, unter Einbezug jeglicher technischer Möglichkeiten, insbesondere durch die digitale Einbindung im Rahmen der Website, unbegrenzt zu vervielfältigen und öffentlich zugänglich zu machen oder öffentlich wiederzugeben;

 

b) das Recht der Zurverfügungstellung auf Abruf, d.h. das Recht, das Werk abzuspeichern, für die Öffentlichkeit bereitzuhalten, an einen oder mehrere Abrufende zu übertragen, und zwar in allen analogen oder digitalen elektronischen Datenbanken, elektronischen Datennetzen und Netzen von Telekommunikationsdiensten;

 

c) das Recht der öffentlichen Wiedergabe, d.h. das Recht, das Werk gewerblich oder nicht gewerblich, durch Tonträger, Bildträger, Bildtonträger, Multimedia-Träger bzw. andere Datenträger, insbesondere auch Magnetbänder, Magnetbandkassetten, Bildplatten, Chips, in allen Formaten, unter Anwendung aller analogen und digitalen Verfahren und Techniken öffentlich wiederzugeben;

 

d) das Bearbeitungsrecht, d.h. das Recht das Werk, unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts, selbst oder durch Dritte, beliebig umzugestalten und zu bearbeiten, insbesondere zum Zwecke der Einbindung in die Website zu digitalisieren;

 

e) das Werberecht, d.h. das Recht, das Werk für die Bewerbung von swaki.de, auch in jeglichen anderen Medien und außerhalb des Internets, namentlich im Fernsehen und in Printmedien, nicht jedoch für die Bewerbung von Drittprodukten, zu verwenden.

 

8.4 Die Rechtseinräumung umfasst auch eine ausschnittsweise Benutzung der Werke und eine Benutzung in Verbindung mit anderen Werken.

 

9 Datenschutz

 

Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Personenbezogener Daten stellt Drupaldise in der Datenschutzerklärung/ Impressum zur Verfügung, die auf der Website swaki.de einsehbar ist.

 

10 Anbieterkennzeichnung

 

Drupaldise UG (haftungsbeschränkt)

Holzmühlenstr. 84-88

22041 Hamburg

Germany

 

Geschäftsführer: Christian Steiger

 

Amtsgericht Hamburg, HRB 115037

USt.-Identifikationsnr. DE273387801

 

Telefon: (+49) 40 228172620

Telefax: (+49) 40 228172629

 

E-Mail: info@drupaldise.com

URL: http://www.drupaldise.com

 

11 Schlussbestimmungen

 

11.1 Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist Hamburg, soweit nicht das Gesetz zwingend etwas anderes vorschreibt.

 

11.2  Mündliche Nebenabreden zu diesen Nutzungsvereinbarungen bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsvereinbarung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Gleiches gilt für den Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis.

 

11.3 Diese Nutzungsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und liegen ggf. in übersetzten Fassungen vor. Für die Auslegung der Nutzungsbedingungen ist die Originalsprache maßgeblich.

 

11.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen nicht. Die Parteien werden sich bemühen, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame und durchführbare Regelung zu ersetzen, die der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung wirtschaftlich so nahe wie möglich kommt. Gleiches gilt für den Fall einer Lücke dieser Nutzungsbedingungen.

 

Hamburg, den 29.05.2012